Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen

GreenPlanVision
Bernhard Mike Petrovic
Av. Octavio Paz, 12, Portal 1, Esc. 2, 4ºC
29190 Málaga, España
E-Mail: bmp@greenplanvision.com
USt-IdNr.: Wird nachgereicht / En trámite

(nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Website www.greenplanvision.com geschlossen werden.

(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gliedern sich in:

• Teil A – Allgemeine Bestimmungen (gelten für alle Leistungen)
• Teil B – Besondere Bestimmungen für die EVU-Gründer App (ausschließlich B2B)
• Teil C – Besondere Bestimmungen für Beratungsleistungen (ausschließlich B2B)
• Teil D – Besondere Bestimmungen für digitale Solar-Planung (B2C und B2B)

Bei Widersprüchen gehen die besonderen Bestimmungen (Teil B–D) den allgemeinen Bestimmungen (Teil A) vor.

(1) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot abzugeben (invitatio ad offerendum).

(2) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten:

1. Der Kunde wählt das gewünschte Leistungspaket auf der Website aus.
2. Der Kunde gibt seine Daten ein und überprüft diese in einer Zusammenfassung.
3. Vor Absenden der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsbestandteile – einschließlich Leistungsbeschreibung, Gesamtpreis und Laufzeit – klar und verständlich angezeigt.
4. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab (§ 312j Abs. 3 BGB).
5. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
6. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs annimmt.

(3) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden zusammen mit diesen AGB und der Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

(1) Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland). Durch die Nutzung von Stripe gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Stripe und die Datenschutzrichtlinie von Stripe. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf vollständige Zahlungsdaten (z. B. Kreditkartennummern) des Kunden.

(3) Die Zahlung erfolgt im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit. Akzeptierte Zahlungsmittel sind Kreditkarte und SEPA-Lastschrift, weitere Zahlungsmittel können im Bestellvorgang angezeigt werden (§ 312j Abs. 1 BGB).

(4) Der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer wird dem Kunden vor Absenden der Bestellung eindeutig angezeigt. Die Umsatzsteuer wird automatisch auf Basis der vom Kunden angegebenen Rechnungsadresse berechnet (Reverse-Charge-Verfahren bei innergemeinschaftlichen B2B-Leistungen).

(5) Rechnungen werden automatisch durch Stripe in elektronischer Form (PDF per E-Mail) erstellt und zugestellt. Der Kunde kann seine Rechnungen jederzeit über das Stripe-Kundenportal einsehen und herunterladen.

(6) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Gegenüber Unternehmern ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen (§ 288 Abs. 2 BGB).

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und arglistiges Verschweigen von Mängeln.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit der DSGVO und der spanischen LOPDGDD (Ley Orgánica 3/2018).

(2) Einzelheiten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt.

(3) Das Hosting erfolgt DSGVO-konform auf Servern in Deutschland (EU).

Der Anbieter behandelt alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten Informationen des Kunden vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Kunde hat zugestimmt oder der Anbieter ist gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet.

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Málaga, Spanien (Geschäftssitz des Anbieters).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

(1) Der Erwerb einer Lizenz für die EVU-Gründer App setzt voraus, dass der Kunde als Unternehmer (§ 14 BGB) handelt. Der Kunde bestätigt im Bestellvorgang durch Aktivierung einer separaten Checkbox:

1. dass er diesen Vertrag als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB abschließt – das heißt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit;
2. dass ihm bekannt ist, dass die EVU-Gründer App ausschließlich für gewerbliche Zwecke bestimmt ist;
3. dass ihm bekannt ist, dass ein Widerrufsrecht nach § 312g BGB für Unternehmer nicht besteht.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Unternehmen zu machen, insbesondere:

1. Firma oder Unternehmensbezeichnung,
2. Rechtsform (z. B. GmbH, UG, GbR, Einzelunternehmen),
3. Geschäftsanschrift (keine Privatanschrift),
4. USt-IdNr. oder Steuernummer.

(3) Gibt der Kunde wahrheitswidrig vor, Unternehmer zu sein, haftet er dem Anbieter für alle daraus entstehenden Schäden. Der Anbieter behält sich vor, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten (§ 123 BGB).

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Unternehmereigenschaft zu überprüfen und bei begründeten Zweifeln die Freischaltung des Zugangs zu verweigern oder den Vertrag anzufechten.

(1) Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass ihm als Unternehmer kein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht. Mit Vertragsschluss und Freischaltung des Zugangs ist der Vertrag für beide Seiten bindend.

(2) Ergänzend und vorsorglich – für den Fall, dass ein Gericht entgegen der Vereinbarung in § 10 die Verbrauchereigenschaft eines Kunden feststellen sollte – gilt:

1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Anbieter mit der Vertragserfüllung (Freischaltung des App-Zugangs und Bereitstellung der digitalen Inhalte) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
2. Der Kunde bestätigt seine Kenntnis, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung gemäß § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB erlischt.
3. Die Zustimmung und Kenntnisnahme werden im Bestellvorgang durch eine separate Checkbox dokumentiert.
4. Der Anbieter stellt dem Kunden eine Bestätigung gemäß § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.

(3) Eine Erstattung des Lizenzentgelts nach erfolgter Freischaltung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat seine vertraglichen Pflichten in erheblichem Maße verletzt.

(1) Die EVU-Gründer App wird als cloudbasierte Webanwendung (Progressive Web App / PWA) im Software-as-a-Service-Modell (SaaS) bereitgestellt.

(2) Sämtliche Inhalte werden ausschließlich serverseitig vorgehalten und bei jedem Zugriff authentifiziert. Es findet keine lokale Speicherung von Fachinhalten statt. Ohne gültige Lizenz und Zugangsdaten ist kein Zugriff möglich – auch nicht über den Browser-Cache oder gespeicherte Links.

(3) Für den Zugang ist eine aktive Internetverbindung erforderlich.

(4) Es stehen folgende Lizenzmodelle zur Verfügung:

1. Einzellizenz – Zugang für einen Benutzer, Laufzeit 12 Monate, monatliche Content-Updates.
2. Team-Lizenz – Zugang für bis zu 5 Benutzer, Laufzeit 12 Monate, monatliche Content- und Regulatorik-Updates, Regulatorik-Alerts bei Gesetzesänderungen, White-Label-Option auf Anfrage.

(5) Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der App von 98 % im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten und höhere Gewalt.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte laufend zu aktualisieren und zu verbessern, solange die wesentlichen Vertragsinhalte erhalten bleiben.

(1) App-Lizenzen haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Freischaltung des Zugangs.

(2) Die Lizenz verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern der Kunde nicht spätestens vor Ablauf der aktuellen Laufzeit kündigt. Die Kündigung kann jederzeit über das Stripe-Kundenportal oder per E-Mail an bmp@greenplanvision.com erfolgen. Bei Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende der bezahlten Laufzeit bestehen.

(3) Die automatische Verlängerung und Abbuchung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde wird vor der Verlängerung per E-Mail über die bevorstehende Abbuchung informiert.

(4) Der Anbieter kann den Zugang mit sofortiger Wirkung sperren, wenn der Kunde:

1. gegen die Nutzungsbedingungen nach § 14 verstößt,
2. wahrheitswidrige Angaben zur Unternehmereigenschaft gemacht hat,
3. den Zugang an nicht berechtigte Dritte weitergibt, oder
4. versucht, Inhalte systematisch zu kopieren, zu extrahieren oder anderweitig zu sichern.

Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Lizenzentgelts.

(5) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(1) Sämtliche Inhalte der EVU-Gründer App – einschließlich Texte, Checklisten, Berechnungsmodelle, Datenbanken, Algorithmen und Software – sind urheberrechtlich geschützt und stehen im alleinigen Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der App im Rahmen des gewählten Lizenzmodells.

(3) Dem Kunden ist ausdrücklich untersagt:

1. Inhalte der App ganz oder teilweise zu kopieren, abzufotografieren, per Screenshot zu sichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen – gleich in welcher Form (digital, analog, durch Abschreiben oder sonstige Reproduktion);
2. die App oder deren Inhalte zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu scrapen oder mittels automatisierter Verfahren auszulesen;
3. die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben (ausgenommen: berechtigte Benutzer im Rahmen der Team-Lizenz);
4. die Inhalte für eigene kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen zu verwenden, die in Konkurrenz zum Anbieter stehen;
5. die Inhalte der App in KI-Systeme, Sprachmodelle oder sonstige automatisierte Verarbeitungssysteme einzuspeisen.

(4) Der Kunde darf einzelne Informationen aus der App im angemessenen Umfang für seine eigene Gründung eines Energieversorgungsunternehmens verwenden und für interne Zwecke Notizen anfertigen. Eine systematische Übernahme wesentlicher Teile des Datenbankinhalts bleibt untersagt (§§ 87a ff. UrhG).

(5) Bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Anbieter berechtigt:

1. den Zugang mit sofortiger Wirkung zu sperren,
2. Unterlassung und Beseitigung zu verlangen,
3. Schadensersatz in Höhe des entstandenen Schadens oder einer angemessenen Lizenzgebühr zu fordern,
4. eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 € je Verstoß geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

(1) Die App setzt technische Schutzmaßnahmen ein, um das geistige Eigentum des Anbieters zu schützen. Dazu gehören insbesondere:

1. serverseitige Authentifizierung bei jedem API-Aufruf,
2. keine lokale Speicherung von Fachinhalten (kein Local Storage, kein Session Storage, kein Cache),
3. Token-basierte Zugriffskontrolle mit begrenzter Gültigkeitsdauer,
4. Protokollierung der Zugriffe zur Erkennung missbräuchlicher Nutzung,
5. automatische Sitzungsbeendigung bei Inaktivität.

(2) Das Umgehen, Deaktivieren oder Manipulieren dieser technischen Schutzmaßnahmen ist untersagt und kann neben zivilrechtlichen Ansprüchen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen (§ 95a UrhG, § 202a StGB).

(1) Individuelle Beratungsleistungen (EVU-Gründungsberatung, KI-Integration, Prozessautomation) richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. § 10 gilt entsprechend.

(2) Umfang, Laufzeit, Vergütung und Kündigungsmodalitäten werden in einem individuellen Beratungsvertrag vereinbart.

(3) Der Anbieter schuldet eine Tätigkeit, keinen Erfolg. Die Beratung basiert auf den zum Zeitpunkt der Leistungserbringung bekannten Informationen und der fachlichen Einschätzung des Anbieters.

(4) Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da Beratungsmandate ausschließlich mit Unternehmern geschlossen werden.

(1) Leistungen im Bereich der digitalen Solar-Planung können sowohl von Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch von Unternehmern (§ 14 BGB) in Anspruch genommen werden.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Beauftragung und dem Angebot des Anbieters.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

GreenPlanVision – Bernhard Mike Petrovic
Av. Octavio Paz 12, 29190 Málaga, España
E-Mail: bmp@greenplanvision.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher vor Beginn der Erbringung ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt (§ 356 Abs. 4 Nr. 2 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: GreenPlanVision – Bernhard Mike Petrovic, Av. Octavio Paz 12, 29190 Málaga, España, E-Mail: bmp@greenplanvision.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*): __________
Name des/der Verbraucher(s): __________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________
Datum: __________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): __________

(*) Unzutreffendes streichen.

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Planungsleistungen nach dem Stand der Technik und unter Berücksichtigung der vom Kunden mitgeteilten Rahmenbedingungen erbracht werden.

(2) Erträge, die in Simulationen und Wirtschaftlichkeitsanalysen angegeben werden, sind Prognosen auf Basis statistischer Wetterdaten und stellen keine garantierten Werte dar.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre, bei Unternehmern ein Jahr ab Abnahme der Leistung.